Ich gebe es zu. Ich bin schreibfaul. Also hier im Blog. Ich werde mich wieder bessern. Bald. Irgendwann. Bis dahin ist das hier nur ein digitales Archiv, wir sehen uns bei Twitter, facebook, auf dem Fraktionsblog, im realen Leben…
"Du hattest deine Chance, Cowboy!"
Eine attraktive Partei braucht aktive Mitglieder. Solche, die nicht nur darüber meckern, was andere ständig und überall falsch machen, sondern die eine Balance halten zwischen konstruktiver Kritik und kritikfähigen eigenen Ansätzen. Auch ich selber muss mich immer wieder daran erinnern und einen erneuten Versuch starten, diesem Anspruch selbst gerecht zu werden. Grundlage meiner momentanen Zweifel...
GP002: Ökonomische Vernunft wird gebraucht – Öffentliche Investitionen steigern
So. Endlich die Schuldenbremse. Ich freue mich auf die Diskussion! Ein bunter Haufen findet sich hier zusammen. Bielefelder-pirat, Samy und Dave-Kay auf einem Antrag. Manchmal will ich gezwickt werden… Antragstext: Es wird beantrag, den folgenden Text an geeigneter Stelle in das Grundsatzprogram der Piratenpartei NRW aufzunehmen: „Durch die politisch motivierte Aufnahme einer Schuldenbremse in das...
PaP002: Demokratische Hochschulen
Nur 2 Programmanträge – immerhin komme ich dann mit der Zeit hin. Habe ich mir eh zu viel gelassen!! Antragstext: Die Versammlung möge beschliessen, das Parteiprogramm NRW an geeigneter Stelle im Bereich Bildung um den folgenden Text zu erweitern: In keiner Region weltweit ist das Angebot an Hochschulen so hoch wie in Nordrhein-Westfalen. Die Politik...
PaP001: Faire öffentliche Beschaffung
So, nach einige Tagen Stress kommt hier noch eine Runde „Antragslupe“ Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen folgenden Antragstext in das Parteiprogramm unter dem Punkt „Wirtschaft und Wirtschaftspolitik“ aufnimmt: Die PIRATENPARTEI NRW setzt sich für eine faire und nachhaltige öffentliche Beschaffung ein. Vergabeprozesse der öffentlichen Hand müssen transparent und für alle nachvollziehbar...
SÄA017+018+019+020: Positionspapiere & Arbeitspapiere
Eine runde Gruppe hat sich zusammengefunden: Rwolupo, Sandra Scheck, saendralein, HeikoPh und Wastl. Ein genauer Blick scheint sich zu lohnen und er zeigt: Den Hintergedanken mag ich, aber… Antragstext: diverse… Antragsbegründung: SÄA0017, SÄA0018, SÄA0019: In der Vergangenheit wurden Positionspapiere immer wieder dafür verwendet, strittige Thesen mit einfacher Mehrheit von einem Landesparteitag bestätigen zu lassen. Vielfach...
SÄA016: Weg mit der Strukturordnung!
Dc6jgk, Thomas Weinbrenner Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den Abschnitt „STRUKTURORDNUNG“ ersatzlos aus der Satzung zu streichen. Antragsbegründung: Die bisherige Strukturordnung wird nachweislich nicht durchgesetzt und es gibt begründete Zweifel, daß sich das durch die von der AG Struktur beantragten Änderungen signifikant ändern würde. Dem Antragsteller sind praktisch keine nach §20 vierteljährlich geschuldeten Tätigkeitsberichte bekannt....
SÄA015: Revisionssichere Satzung
Dc6jgk ist ein alter Pirat. Ein sehr alter. Das merkt man bei diesem Antrag. Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, §8 („Satzungs- / Programmänderungen und Anträge“) der Satzung um folgenden Absatz zu erweitern: (5) Die aktuell gültige Satzung ist auf den Webseiten des Landesverbandes als PDF/A Dokument oder in einem vergleichbaren Format zu veröffentlichen. Der Zeitpunkt,...
SÄA014: Regionalverbände als Gliederung listen
Thomas Weinbrenner hat einen Bug gefunden. Ein einfacher Fall! Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen §5(1) zu ändern nach „Der Landesverband gliedert sich in Bezirks- (Regierungsbezirke), Regional-, Kreis- (Landkreise, kreisfreie Städte, Städteregionen) und Ortsverbände (Stadtbezirke, Stadtteile, Gemeinden).“ Antragsbegründung: Der Status der Regionalverbände in der Satzung ist widersprüchlich. Sie sind eine Gliederung, schließlich sind sie im §5...
SÄA012: Parteitag soll nur eintägig sein
Ein Antrag von StefanM2, der eine lange laufende Diskussion aufgreift. Antragstext: Unter § 6a – Der Landesparteitag ist an geeigneter Stelle einzufügen: Ein Parteitag soll nicht länger als einen Tag stattfinden. Antragsbegründung: Mittlerweile laufen Parteitage standardmäßig über zwei Tage. Das lädt zu Ausschweifungen und Laberei ein. Wir haben keine Wahlen außer interne. Es fallen hohe...