Ob man es glaubt oder nicht, dieser Artikel liegt schon seit über einer Woche hier rum, lange bevor mal wieder ein Tweet von unserer politischen Arbeit in NRW ablenken konnte. Mit einigen Ergänzungen möchte ich ihn daher heute morgen abschicken: Ich möchte über ein grundsätzliches Problem der Mitglieder der Piratenpartei mit den Medien schreiben. Schon...
Über UberSpenden November 2012
Nachdem ich relativ kurzfristig die erste Runde meiner Aktion „UberSpende“ gestartet hatte, haben mich nur zwei Kommentare erreicht. Leider ist bei dem einen nicht klar, wohin das Geld gehen soll und eine Bedingung der Aktion damit nicht erfüllt. Die Überweisung auf ein Parteikonto, damit die Partei das Geld „weiter spendet“ um damit die Parteienfinanzierung zu...
Über den Hauptausschuss (25.10.)
So ganz kann ich meine Gefühle immer noch nicht in Worte fassen. Am letzten Donnerstag war die nächste Sitzung des Hauptausschusses, die Themen waren der Haushalt, der GlüÄndStV, der Bericht des Verfassungsschutzes und „unser Thema“ Open Government. Bei den Haushaltsberatungen fing das schlechte Gefühl in der Magengegend an. Die anderen Parteien hatten nicht vor, an...
µBlog 22.10.-26.10.2012
Generell arbeite ich immer noch an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Ausserdem sitzen wir in einer „Arbeitsgruppe Transparenz“ an den Grundsätzen für die Offenlegung von Nebeneinkünften. Montag 22.10.: Einführung von Ralf Klose als Leiter der Heilpädagogischen Hilfen beim LVR # Dienstag 23.10.: Fraktionssitzung Sitzung Arbeitsgruppe Geschäftsordnung Nachbesprechung AG GO...
Über die Verteilung meiner Spenden
Spenden macht SpaßFoto: Fundraisingnetz/flickr.com(CC BY-NC-SA 2.0) Auf dem Fraktionentreffen in Saarbrücken ging es auch um die Themen Mandatsträgerabgaben und Spenden an die Partei. Seit langem Spende ich 1% meiner Einkünfte an die Piraten, nach dem Einzug in den Landtag sogar viel mehr. Damit die Sache mit dem Spenden nicht zu langweilig wird und auch noch...
µBlog 01.10.-21.10.2012
Ich hole mal ein paar Wochenübersichten nach (laut Kalender) Generell arbeite ich immer noch an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Montag 01.10.: Treffen mit der Landesschatzmeisterin zur Abrechnung von Wahlkampfkosten Fraktionsarbeitskreis 5 Treffen der neuen Abgeordneten mit der Ministerpräsidentin (abgesagt) Dienstag 02.10.: Fraktionssitzung Sitzung Petitionsausschuss Eltern-LAN bei den GRÜNEN...
Über die Außenwahrnehmung durch „Politik-Experten“
Gerade habe ich mal wieder ein wenig Wartezeit mit dem vertrieben, was früher gemeinhin als „surfen“ bekannt war: Ziellos suche ich nach Nachrichten über die Piraten und werde unter anderem bei einer großen „Volkszeitung“ aus den Hause Springer fündig. Unter anderem äußert sich der Essener Politikforscher Prof. Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen. Da der...
µBlog 24.09.-30.09.2012
Dieses Mal ein Beitrag für die ganze Woche, ich glaube von uns gab es auch so genügend zu lesen und hören: Generell arbeite ich im Moment an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Montag: Besuch des NRW-Festes in der Landesvertretung in Berlin. Dienstag: Rückfahrt aus Berlin Besuch des Ausschusses zur...
Über das NRW-Fest 2012
Jedes Jahr lädt das Land NRW in Person der Ministerpräsidentin zum Empfang in die NRW-Landesvertretung in Berlin. Zum ersten Mal wurden dieses Jahr auch die Abgeordneten der PIRATEN angeschrieben und eingeladen. Da ich schon zu meiner Zeit als Vorsitzender und auch im Wahlkampf gelernt habe, dass diese Treffen zwar „nur“ ein Meet&Greet sind, aber es...
Über Transparenz in der Fraktion
(Achtung langer Text, aber das muss mal raus!) In den letzten Tagen kam in der Fraktion im Landtag NRW die Diskussion über die Öffentlichkeit von Sitzungen und dazu die Definiton von Transparenz auf. Wenn es um das Thema geht, wie öffentlich die PIRATEN ihre Politik ausführen wollen, werden die Debatten schnell emotional. Ich versuche das...