Am 13. Mai 2012 sind die Piraten mit 20 Listenkandidaten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. 20 engagierte Mitglieder, jedes mit seinem Spezialgebiet, jedes mit seinen eigenen Verbindungen, eigener (Vor-)Geschichte, eigener Zielsetzung. In den ersten grossen Abstimmungen wird dies durchaus deutlich, da stimmen die Piraten nicht gemeinsam nach einem Beschlussvorschlag sondern nehmen sich das „Recht“...
Über einen Unfall
Vor vier Wochen habe ich im dichten Schneegestöber am Niederrhein ein „Vorfahrt achten“-Schild übersehen und dem mir entgegenkommenden Fahrzeug in der abknickenden Vorfahrt selbige genommen. Soweit so gut, keine Person kam zu Schaden, alles ist glimpflich abgelaufen – schließlich ist man für solche Fälle versichert. Am letzten Samstag habe ich den Wagen wieder in Empfang...
Über Transparenzregeln
Seit einiger Zeit setze ich mich im Landtag NRW für mehr Transparenz ein, vor allem durch meine Mitarbeit in der „Arbeitsgruppe Transparenz der Nebeneinkünfte von Abgeordneten“ der Piratenfraktion, durch meine Mitarbeit im Geschäftsordnungsausschuss und die daraus entstandene Runde zur Überarbeitung der Transparenzregeln im Landtag NRW. Ich möchte behaupten, dass die Piraten – zumindest in NRW...
Über die Klausurtagung in Bad Honnef
Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die genaue Themenreihenfolge oder Ergebnisse abgeben. Überhaupt wurden keine Beschlüsse gefasst, denn dies soll in öffentlichen...
Über eine unbefriedigende Terminsituation
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möchte in den nächsten Wochen einen Parteitag abhalten. So weit so klar. Die Absicht dazu ist seit mehreren Wochen, gerüchteweise Monaten bekannt. Gestern erreichte mich per E-Mail die Anfrage wo meine Satzungsänderungsanträge zu finden seien. Ich habe völlig überrascht gefragt, nach welcher Frist am Samstag abend Anträge fertig sein müssen. Daraufhin antwortete...
Über den GO-Ausschuss
Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer „geheimen“ Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein „Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie in Nordrhein-Westfalen“ gegründet. Ganz aufgeregt sind Monika als politische Geschäftsführern und ich als „Trüffelschwein“ zu...
Über ein korrigiertes Ergebnis
In den letzten tagen hatte ich einigen Stress. Nicht nur dass ich eine Woche Landtags Arbeit nachholen musste, sondern die Nachwehen des Wahlleiteramtes aus Meinerzhagen haben mich eingeholt. Wie ihr sicher mitbekommen habt, mussten wir im offiziellen Ergebnis vier Leute von der Liste wieder runter nehmen, da sie zu vielen Nullen im zweiten Wahlgang bekommen...
Über die Berlinale
Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des Landes und seiner Filmförderung, indem die geförderten Filme vorgestellt und entsprechend gewürdigt wurden. Problematisch war...
Über politische Stiftungen
Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das Schicksal der Stiftungen alleine zu entscheiden, fordern wir aber hier natürlich nur heisst Luft. Weniger...
Abstimmungsverhalten Plenum 16/20
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 20. Sitzung 23.01.2013