Kategorie: Piratenpartei

Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließe, dass Kapitel „Open Access“ in das Wahlprogramm 2017 aufzunehmen.

Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel „Umwelt und Energie“ an geeigneter Stelle einzufügen:

Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel „Bauen und Verkehr“ an geeigneter Stelle einzufügen:

Mein Antrag! *freu* Antragstext: Die Piratenpartei NRW spricht sich für die Abschaffung der von schwarz-gelb im Jahr 2006 eingeführten Kirchenaustrittsgebühr aus. Wie bei Kircheneintritten sollen die dem Staat enstehenden Kosten durch die Kirchen erstattet werden. Antragsbegründung: Das Land Nordrhein-Westfalen hat unter der schwarz-gelben Regierung im Jahr 2006 eine Änderung des ‚Gesetz zur Regelung des Austritts...

Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel „Digitale Gesellschaft“ an geeigneter Stelle einzufügen: Förderung von freier Open Source Software Software ist in unseren Leben und der Gesellschaft fest verankert. Freie Software gibt Menschen das Recht, Programme zu verbessern, zu verbreiten und sie Geräteunabhängig zu verwenden. Diese Möglichkeiten stellen sicher,...

Etwas Grundsätzliches zu Netzanträgen: Diese Formulierung „werden uns im Bundesrat einsetzen“ finde ich für ein NRW-Wahlprogramm nicht passend. In meiner idealen Partei beschließt ein Landesverband über Bundesthemen, um dann Anträge an einen BPT zu stellen, die dort mit Priorität behandelt werden. Das wäre alles machbar, wenn sich mal jemand trauen würde. Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge...

Yay, ich sitze im Zug und habe Zeit weiter zu machen! \o/ Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel „Digitale Gesellschaft“ an geeigneter Stelle einzufügen: Freistellung der Haftung für Anbieter W-Lan Zugänge sind in der heutigen technisierten Welt allgegenwärtig. Eine Öffnung der Zugänge und eine Bereitstellung für die Gesellschaft,...

Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel „Digitale Gesellschaft“ an geeigneter Stelle einzufügen: Netzneutralität Die PIRATEN Nordrhein-Westfalen setzten sich für eine gesetzliche Festschreibung des neutralen Charakters der Datendurchleitung im Internet ein (Prinzip der Netzneutralität), um Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit zu sichern und die Innovationsfähigkeit des Netzes zu erhalten. Die...

Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel „Digitale Gesellschaft“ an geeigneter Stelle einzufügen: Bereitstellung von Internetzugängen durch das Land Nordrhein-Westfalen Die PIRATEN Nordrhein-Westfalen wird darüber hinaus dafür sorgen, dass in Verantwortung des Landes Nordrhein-Westfalen in allen öffentlichen Einrichtungen flächendeckend mittels WLAN ein freier Internetzugang angeboten wird. Mit diesen Zugängen...