Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere hieß es jede Sitzung aufzuzeichnen, Live-mumble, gut erklären Anträge oder die erdachte optimale Crewsprecherliste. Ich...
Kategorie: Piratenpartei
Über ein Gutachten
Na also. Da ist es wieder. Pünktlich zum Osterfest hat die Piratenpartei in NRW ein neues Gate! Nach der aktuellen Faktenlage hat der Landesvorstand vorsätzlich ein Gutachten zurückgehalten, dass Nichteinhaltung der Einladungsfrist zur Aufstellungsversammlung sehr kritisch sieht und aufzeigt dass es mit der Gültigkeit der Landesliste Probleme geben könnte. Dieses Gutachten lag dem Landesvorstand anscheinend...
Über die Klausurtagung in Bad Honnef
Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die genaue Themenreihenfolge oder Ergebnisse abgeben. Überhaupt wurden keine Beschlüsse gefasst, denn dies soll in öffentlichen...
Über eine unbefriedigende Terminsituation
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möchte in den nächsten Wochen einen Parteitag abhalten. So weit so klar. Die Absicht dazu ist seit mehreren Wochen, gerüchteweise Monaten bekannt. Gestern erreichte mich per E-Mail die Anfrage wo meine Satzungsänderungsanträge zu finden seien. Ich habe völlig überrascht gefragt, nach welcher Frist am Samstag abend Anträge fertig sein müssen. Daraufhin antwortete...
Über den GO-Ausschuss
Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer „geheimen“ Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein „Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie in Nordrhein-Westfalen“ gegründet. Ganz aufgeregt sind Monika als politische Geschäftsführern und ich als „Trüffelschwein“ zu...
Über ein korrigiertes Ergebnis
In den letzten tagen hatte ich einigen Stress. Nicht nur dass ich eine Woche Landtags Arbeit nachholen musste, sondern die Nachwehen des Wahlleiteramtes aus Meinerzhagen haben mich eingeholt. Wie ihr sicher mitbekommen habt, mussten wir im offiziellen Ergebnis vier Leute von der Liste wieder runter nehmen, da sie zu vielen Nullen im zweiten Wahlgang bekommen...
Über die Berlinale
Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des Landes und seiner Filmförderung, indem die geförderten Filme vorgestellt und entsprechend gewürdigt wurden. Problematisch war...
Über politische Stiftungen
Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das Schicksal der Stiftungen alleine zu entscheiden, fordern wir aber hier natürlich nur heisst Luft. Weniger...
Abstimmungsverhalten Plenum 16/20
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 20. Sitzung 23.01.2013
Über selbstkritische Reflexion
Wichtiger Satz vorab: Dieser Text ist in der letzten Woche entstanden, wo langsam der Beschluss mich zu ändern und meine Arbeit zu ändern in mir gereift ist. Er hat nichts mit der Niedersachsen-Wahl zu tun, sondern nur mit meiner Wahrnehmung der Performance der Fraktion… Ich möchte diese Grundsatzrede halten, weil in mir ein Konflikt schwelt,...