Uff, ein schwieriger… hier sind einige Änderungen in einem Block. Antragstext: Der Landesparteitag möge folgende Ersetzungen in der Satzung der Landesverbandes NRW beschließen: In §5 Absatz 6: „beschliessen“ durch „beschließen“ In §6b Absatz 9: „zusammen gefasst“ durch „zusammengefasst“ In §6b Absatz 13b: „veröffentlich seine“ durch „veröffentlicht seine“ In §8 Absatz 1: „und Sonstige Anträge“ durch...
Kategorie: Landespolitik
SÄA002: Regionalverbände über Bezirksgrenzen hinweg
Weiter geht es mit diesem Antrag: Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, im §5 Abs. 3 den Text “ innerhalb von Bezirksgrenzen“ zu streichen. Antragsbegründung: Mögliche Regionalverbände an Bezirksgrenzen festzuschreiben dürfte im Speziellen für das Ruhrgebiet ein unnötiges Hindernis darstellen. Gegenrede Ich bin mir nicht mehr zu 1000% Prozent sicher, aber diese Regelung hatte einen Grund....
SÄA001: Umformulierung §8 Abs. 4
Long time – no see. Leider komme ich in letzter Zeit nicht wirklich dazu, mich hier im Blog zu verewigen. Es gibt zu viele andere Kanäle und ich bin auch nicht gut in diesem „Schreiben“. Aber ich will es zum LPT mal wieder versuchen, ich habe ja schon einmal Anträge versucht zu sezieren und meine...
Wir waren so nah dran… (UPDATE)
Ein paar Tage Abstand zum Landtag, ein Plakat auf dem Klo und ein kleiner Link im Internet – mehr braucht es nicht, um Nostalgie aufkommen zu lassen und mich in die Stimmung zu bringen, die Piraten als Idee zu hinterfragen: Was mir dafür fehlte? 2 Tage krank im Bett rumliegen, die Geschichte der Sozialdemokratie, eine Auflistung...
Abweichende Abstimmung zur Gentechnik
Ich habe heute den Gentechnik-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Gentechnik gegen die Beschlussempfehlung meiner Fraktion nicht mit abgestimmt. Dem CDU-Antrag habe ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion zugestimmt. Da ich Verfechter des freien Mandats bin, dass seine Entscheidungen dann aber bitte begründet abgeben soll, erkläre ich hiermit meine Position: Meine Partei,...
LPT NRW 2014.1
Vorbei. Vorbei. Der Landesparteitag ist vorbei. Sicherlich nicht so spektakulär wie andere Parteitage vor ihm, aber nicht weniger spannend. Hier meine subjektiven Eindrücke ohne Filter, Schönfärbung und #flausch: Da ich einen Termin am Samstag vormittag hatte, kam ich erst gegen 1130 in der Halle an. Mein erster unschöner Gedanke war „das ist alles“? Das war...
Ich weiß nicht, warum wir uns das antun
Wieder einmal folgt mir eine grüne Kollegin aus dem Landtag auf Twitter. Wieder einmal eine von der Sorte, die ich für nett und freundlich halte. Politisch aber sind wir eiskalt. Man wird keine freundlichen Worte finden, es wird immer nur gestritten in der Öffentlichkeit und kaum jemals um die Sache, meistens sitzt man in tiefen...
Fischen am rechten Rand?
Da kriege ich per Twitter einige Hinweise auf eine Unterstellung aus den Medien. Mal sehen… die WAZ hat also wieder mal über uns geschrieben! Theo Schumacher schreibt über die Fraktion und dass wir jetzt „auf Krawall setzen“ würden. Angeblich wollen wir Skandälchen produzieren, um aufzufallen. Soso… Ich persönlich halte #KrankesSystem nicht für ein Skandälchen, sondern...
Persönliche Stellungnahme zur persönlichen Stellungnahme zur GO
Unsere Fraktion hat gestern mit einer großen Mehrheit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags zugestimmt. Die Diskussion in der Fraktionssitzung von Dienstag war dabei eine der heftigeren zu einem politischen Thema in der letzten Zeit. Obwohl die Abstimmung selber recht unspektakulär war (Zustimmung zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ist nichts besonderes) wollte ich eine...
Selbstkritik die zweite
Den 100sten Blogeintrag zum Thema Wahlanalyse schreiben? Als 101er über all die Probleme, Ungereimtheiten, Kommunikationsfehler innerhalb der Partei reden? Oder doch als „amtierendes MdL“ den Fehler zunächst bei sich selbst suchen? Ich glaube mit Letzterem fahre ich besser. Alles in allem wird dieser Blogeintrag wieder eine Abrechnung werden. Eine Generalabrechnung mit meiner Arbeit als MdL,...