Hier ein neues „With Ines’ Eyes“. Meine Mitarbeiterin Ines schreibt ihre Gedanken zur vergangenen Woche aus ihrem Blickwinkel auf. Unzensiert und ohne Furcht vor Sanktionen… So Freitag, die Woche geschafft, wieder Zeit was zu schreiben… Inhaltlich war diese Woche die anstehende Änderung des Verfassungsschutzgesetzes mein persönliches Highlight! Hierzu wird es demnächst eine Anhörung von Experten...
Kategorie: Landespolitik
With Ines' eyes 01-2013
Hier ein Bericht von meiner persönlichen Mitarbeiterin Ines. Leider etwas alt, aber egal, wir wollen das bald regelmäßig machen. Viel Spaß! So Michele hatte mich bereits vor einigen Wochen gebeten Freitags einen kritischen Wochenrückblick zu erstellen. Unzensiert! Wie ich finde, eine sehr gute Idee. Nur leider war durch Erkrankung und der Tatsache, dass ich ohne...
Über Kandidaturen
Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt: Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“ Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem Stimmzettel stehen. Nach intensiven Gesprächen mit meiner Familie und meinen Parteifreunden bin ich mir jetzt...
Über Transparenz (Hauptforderung der PIRATEN!)
Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere hieß es jede Sitzung aufzuzeichnen, Live-mumble, gut erklären Anträge oder die erdachte optimale Crewsprecherliste. Ich...
Über 10 Monate und 20 Piraten
Am 13. Mai 2012 sind die Piraten mit 20 Listenkandidaten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. 20 engagierte Mitglieder, jedes mit seinem Spezialgebiet, jedes mit seinen eigenen Verbindungen, eigener (Vor-)Geschichte, eigener Zielsetzung. In den ersten grossen Abstimmungen wird dies durchaus deutlich, da stimmen die Piraten nicht gemeinsam nach einem Beschlussvorschlag sondern nehmen sich das „Recht“...
Über die Klausurtagung in Bad Honnef
Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die genaue Themenreihenfolge oder Ergebnisse abgeben. Überhaupt wurden keine Beschlüsse gefasst, denn dies soll in öffentlichen...
Über den GO-Ausschuss
Wir haben es getan. Immer wieder, mehrere Male schon. Wir sind hingegangen. Zu einer „geheimen“ Arbeitsgruppe. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hinterzimmerpolitik. Intransparente Absprachen. Oder doch nicht? Im Landtag hat sich ein „Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und Stärkung der Demokratie in Nordrhein-Westfalen“ gegründet. Ganz aufgeregt sind Monika als politische Geschäftsführern und ich als „Trüffelschwein“ zu...
Über die Berlinale
Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des Landes und seiner Filmförderung, indem die geförderten Filme vorgestellt und entsprechend gewürdigt wurden. Problematisch war...
Über politische Stiftungen
Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das Schicksal der Stiftungen alleine zu entscheiden, fordern wir aber hier natürlich nur heisst Luft. Weniger...
Abstimmungsverhalten Plenum 16/20
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 20. Sitzung 23.01.2013