Über Kandidaturen

Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt: Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“ Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem Stimmzettel stehen. Nach intensiven Gesprächen mit meiner Familie und meinen Parteifreunden bin ich mir jetzt...

Über Transparenz (Hauptforderung der PIRATEN!)

Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere hieß es jede Sitzung aufzuzeichnen, Live-mumble, gut erklären Anträge oder die erdachte optimale Crewsprecherliste. Ich...

Über ein Gutachten

Na also. Da ist es wieder. Pünktlich zum Osterfest hat die Piratenpartei in NRW ein neues Gate! Nach der aktuellen Faktenlage hat der Landesvorstand vorsätzlich ein Gutachten zurückgehalten, dass Nichteinhaltung der Einladungsfrist zur Aufstellungsversammlung sehr kritisch sieht und aufzeigt dass es mit der Gültigkeit der Landesliste Probleme geben könnte. Dieses Gutachten lag dem Landesvorstand anscheinend...

Über 10 Monate und 20 Piraten

Am 13. Mai 2012 sind die Piraten mit 20 Listenkandidaten in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingezogen. 20 engagierte Mitglieder, jedes mit seinem Spezialgebiet, jedes mit seinen eigenen Verbindungen, eigener (Vor-)Geschichte, eigener Zielsetzung. In den ersten grossen Abstimmungen wird dies durchaus deutlich, da stimmen die Piraten nicht gemeinsam nach einem Beschlussvorschlag sondern nehmen sich das „Recht“...

Über einen Unfall

Vor vier Wochen habe ich im dichten Schneegestöber am Niederrhein ein „Vorfahrt achten“-Schild übersehen und dem mir entgegenkommenden Fahrzeug in der abknickenden Vorfahrt selbige genommen. Soweit so gut, keine Person kam zu Schaden, alles ist glimpflich abgelaufen – schließlich ist man für solche Fälle versichert. Am letzten Samstag habe ich den Wagen wieder in Empfang...

Über Transparenzregeln

Seit einiger Zeit setze ich mich im Landtag NRW für mehr Transparenz ein, vor allem durch meine Mitarbeit in der „Arbeitsgruppe Transparenz der Nebeneinkünfte von Abgeordneten“ der Piratenfraktion, durch meine Mitarbeit im Geschäftsordnungsausschuss und die daraus entstandene Runde zur Überarbeitung der Transparenzregeln im Landtag NRW. Ich möchte behaupten, dass die Piraten – zumindest in NRW...

Über die Klausurtagung in Bad Honnef

Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die genaue Themenreihenfolge oder Ergebnisse abgeben. Überhaupt wurden keine Beschlüsse gefasst, denn dies soll in öffentlichen...

Über eine unbefriedigende Terminsituation

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möchte in den nächsten Wochen einen Parteitag abhalten. So weit so klar. Die Absicht dazu ist seit mehreren Wochen, gerüchteweise Monaten bekannt. Gestern erreichte mich per E-Mail die Anfrage wo meine Satzungsänderungsanträge zu finden seien. Ich habe völlig überrascht gefragt, nach welcher Frist am Samstag abend Anträge fertig sein müssen. Daraufhin antwortete...

Scroll to top